EU-Bedenken gegen "New Opel"

Die EU hat wettbewerbsrechtliche Bedenken gegen die Hilfen für die geplante neue Opel-Gesellschaft angemeldet.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat in einem Schreiben an die Bundesregierung von deutlichen Hinweisen darauf gesprochen, dass die von Berlin zugesagten Beihilfen von bis zu 4,5 Mrd. Euro an die Vorbedingung des Verkaufs von Opel an den Zulieferer Magna geknüpft sein könnten. Wenn sich dieser Verdacht bestätige, dann wäre das unvereinbar mit dem europäischen Wettbewerbsrecht und die Beihilfen müssten untersagt werden.

Zusammen mit der russischen Sberbank will der kanadisch österreichische Zulieferer Opel übernehmen.

Platzt der Opel-Deal?
EU-Industriekommissar Günter Verheugen sieht trotz der wettbewerbsrechtlichen Bedenken in Brüssel gute Chancen für die geplante "New Opel". Der EU-Kommission gehe es um eine frühzeitige Klarstellung, "damit nicht eine langwierige Prüfung stattfinden muss", so Verheugen. Muss erst ein förmliches Beihilfeverfahren eröffnet werden, "dann dauert das möglicherweise sehr lange".

Auch Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zeigte sich trotz der Bedenken der EU-Kommission gelassen. "Da sind wir auf einem guten Weg", so Guttenberg.